Ripple Labs hat beschlossen, seine Gegenberufung im laufenden Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC (Securities and Exchange Commission) zurückzuziehen. Diese Entscheidung führt zu einer reduzierten Strafe und stellt einen wichtigen Schritt zur Beilegung des langwierigen Rechtsstreits dar.
Details der Einigung
Im August 2024 entschied das US-Bezirksgericht für den südlichen Bezirk von New York, dass Ripple eine zivilrechtliche Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar zahlen müsse. Laut der neuen Einigung wird die SEC 50 Millionen US-Dollar davon behalten, die sich derzeit in einem Treuhandkonto befinden, während die restlichen 75 Millionen US-Dollar an Ripple zurückerstattet werden. Zudem plant die SEC, das Gericht zu bitten, eine zuvor verhängte Unterlassungsverfügung aufzuheben.
Stellungnahme von Ripples Rechtsabteilung
Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, gab die Entwicklung am 25. März bekannt und erklärte, dass dies sein „letztes Update zu SEC gegen Ripple sein sollte.“ Er betonte, dass die Einigung noch der internen Genehmigung der SEC sowie der üblichen gerichtlichen Verfahren unterliegt.
Abschluss eines langwierigen Rechtsstreits
Die SEC hatte im Dezember 2020 Klage gegen Ripple eingereicht und behauptet, das Unternehmen habe durch den Verkauf von XRP ein nicht registriertes Wertpapierangebot durchgeführt. Der Fall war ein zentraler Punkt in der Kryptoindustrie und hatte erhebliche Auswirkungen auf die regulatorische Behandlung digitaler Vermögenswerte. Die jüngste Einigung deutet darauf hin, dass einer der bedeutendsten Rechtsstreitigkeiten im Kryptobereich bald abgeschlossen sein könnte.