Eine Gruppe von Demokraten im US-Senat hat ihre Unterstützung für das von den Republikanern geführte Stablecoin-Gesetz namens „GENIUS Act“ zurückgezogen, was eine bedeutende Wendung in der laufenden Debatte über die Regulierung von Kryptowährungen darstellt. Das Gesetz, das darauf abzielte, Probleme im Zusammenhang mit Stablecoins zu adressieren, stieß auf starke Opposition von Demokraten, die Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen des vorgeschlagenen Gesetzes auf die nationale Sicherheit und die Bestimmungen zur Bekämpfung von Geldwäsche (AML) äußerten.
Dieser Schritt erfolgte, als das Gesetz für eine Abstimmung im Senat vorgesehen war, und die Demokraten äußerten ihre Unzufriedenheit über das Fehlen klarer Vorschriften für Krypto-Transaktionen. Sie argumentierten, dass das Gesetz nicht ausreichend Verantwortungsvorkehrungen adressiere und Raum für potenziellen Missbrauch lasse. Infolgedessen steht das Gesetz nun vor einer großen Hürde, da es die Unterstützung beider Parteien benötigt, um im Senat voranzukommen.
Die Senatoren Ruben Gallego, Mark Warner, Lisa Blunt Rochester und Andy Kim gehören zu den Demokraten, die ihre Unterstützung zurückgezogen haben. Sie äußerten ihre Bedenken hinsichtlich der Fähigkeit des Gesetzes, den wachsenden Bedarf an Krypto-Regulierung mit dem Schutz der Nutzer und der finanziellen Stabilität in Einklang zu bringen. Trotz ihres Rückzugs haben einige GOP-Mitglieder versprochen, weiterhin für das Gesetz zu kämpfen und die Bedeutung der Schaffung eines regulatorischen Rahmens für Stablecoins in den USA zu betonen.
Obwohl der GENIUS Act anfangs großes Interesse weckte, hängen seine Aussichten nun am seidenen Faden, da er auf einen gespaltenen Kongress in Bezug auf die Krypto-Politik trifft.